Stadt Löhne - Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

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Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung


Neubaumaßnahmen gleich welcher Art sind in aller Regel mit Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder des landschaftsbildes verbunden. Zurzeit werden in der BRD täglich (!) mehr als 100 ha Fläche für Siedlungs- und Verkehrsprojekte neu in Anspruch genommen; das entspricht einer Größenordnung von rund 150 Fußballfeldern. Ein wesentlicher Teil dieser Bodenfläche wird mit Häusern, Fabriken, Straßen, Pflasterungen usw. „versiegelt“. Damit werden diese Flächen als Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt entzogen, natürliche Bodenfunktionen wie Wasseraufnahme und Grundwasserspeisung oder Humusbildung finden nicht mehr statt.
 
Im Sinne einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung (einfach ausgedrückt heißt das, dass wir nachfolgenden Generationen keine ungünstigeren Rahmenbedingungen hinterlassen als wir sie vorgefunden haben), wurde die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in die Bestimmungen des Baugesetzbuches übernommen. Im Zuge der Bauleitplanung sind sowohl die Umweltauswirkungen der durch die Planung ermöglichten Vorhaben zu ermitteln und zu dokumentieren, als auch geeignete Maßnahmen zum Ausgleich der damit einhergehenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft festzusetzen.
 
Im Regelfall wird daher jeder Bebauungsplan, der die rechtliche Grundlage für eine Neubebauung bildet, genau vorschreiben, welche Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege entweder in seinem Geltungsbereich selbst oder andernorts vorzunehmen sind. Dabei kann es sich um Maßnahmen vielfältigster Art wie z.B. Bepflanzungen, Aufforstungen, Biotopentwicklungen, Verbesserungen an Gewässern usw. handeln.
 
In einfachen Fällen erfolgt die Ermittlung der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen an Hand eines landesweit angewandten standardisierten Verfahrens. In schwierigen Fällen wird durch einen sachverständigen Landschaftsplaner zum Bauvorhaben ein sogenannter landschaftspflegerischer Begleitplan erarbeitet. Welche Ausgleichsmaßnahmen für das jeweilige Bauvorhaben vorzunehmen sind, können den Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigung entnommen werden, bei freigestellten Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
 
Pflanzliche Festsetzungen im Bebauungsplan

Die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen erfolgt grundsätzlich zu Lasten der Verursacher der Beeinträchtigungen. In der Regel sind dies die Nutznießer der Planung, also der oder die Bauwillige. Je nach Festsetzung können die Maßnahmen in ihrer Ausführung unterschiedlich gestaltet sein: 

  • Bepflanzungen auf dem eigenen Grundstück, z.B. Baum-, Strauch- oder Heckenpflanzungen bestimmter heimischer Arten (s. Pflanzliste). Für die Umsetzung der Maßnahmen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes ist der Bauherr selbst verantwortlich. Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Löhne stehen gerne beratend zur Seite, insbesondere bei der Pflanzenauswahl. Es findet eine abschließende Kontrolle über die fachgerechte Durchführung der Pflanzmaßnahme statt. 
  • Ausgleichsmaßnahmen größeren Umfangs sind z.B. Aufforstungen oder die Schaffung von Feuchtbiotopen. Diese so genannten Sammel-Ausgleichsmaßnahmen werden auf geeigneten Flächen im Stadtgebiet durchgeführt. Bevorzugte Standorte können der Biotopverbundplanung des Flächennutzungsplanes (Karte 2) entnommen werden. Da diese Maßnahmen großräumig innerhalb der freien Landschaft ausgeführt und mit bereits vorhandenen Biotopen vernetzt werden können, haben sie eine hohe ökologische Wertigkeit. Natürlich kann nicht jeder Bauherr „seine“ geforderten Bäume und Sträucher in solch einem Gebiet selbst pflanzen. Die Herrichtung erfolgt daher insgesamt durch die Stadt Löhne oder im Auftrag eines Erschließungsträgers. Ähnlich wie Erschließungsbeiträge werden die Kosten anschließend anteilig auf die Grundeigentümer eines Neubaugebietes umgelegt.