Stadt Löhne - Ortsrecht

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Ortsrecht der Stadtverwaltung Löhne


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines zur Stadt

1. Statistische Zahlen
2. Ergebnisse der Kommunalwahlen
3. Zusammensetzung des Rates, seiner Ausschüsse und sonstiger örtlicher und überörtlicher Gremien
4. Stadtverwaltung
5. Städtische Einrichtungen
6. Verzeichnis der Schiedspersonen

II.Sammlung des Ortsrechts der Stadt Löhne

1. Gemeindeverfassungsrechtliche Grundlagen
1.10 Richtlinien des Rates
2. Partnerschaftsangelegenheiten
3. Überörtliche Zusammenarbeit
4. Ortsrecht aus dem Bereich `Allgemeine Verwaltung`
5. Ortsrecht aus dem Bereich `Finanzen`
6. Ortsrecht aus dem Bereich `Recht, Sicherheit und Ordnung`
7. Ortsrecht aus dem Bereich `Schule, Kultur und Sport`
8. Ortsrecht aus dem Bereich `Soziales und Jugend`
9. Ortsrecht aus dem Bereich `Bau- und Planungswesen, Umweltschutz`
10. Ortsrecht aus dem Bereich der Wirtschaftsbetriebe Löhne `WBL`

I. Allgemeines zur Stadt Löhne

1. Statistische Daten

1.1  Einwohnerzahlen [PDF: 21 KB]

1.2  Fläche und Flächennutzung [PDF: 13 KB]

1.3 Straßen und Wasserläufe [PDF: 13 KB]  

 

2. Ergebnisse der Kommunalwahlen

3. Zusammensetzung des Rates, seiner Ausschüsse und sonstiger örtlicher und überörtlicher Gremien

3.1 Verzeichnis der Mitglieder des Rates der Stadt Löhne [PDF: 45 KB]

3.2  Bürgermeister und Stellvertreter/in [PDF: 12 KB]

3.3 Fraktionsvorstände
SPD [PDF: 8 KB]
CDU [PDF: 7 KB]
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN [PDF: 6 KB]
LBA [PDF: 7 KB]
DIE LINKE [PDF: 6 KB]

3.4 Zusammensetzung der ständigen Ausschüsse [PDF: 198 KB]

3.5 Zusammensetzung der sondergesetzlichen Ausschüsse [PDF: 162 KB]

3.6 Zusammensetzung der örtlichen Beirate und sonstigen örtlichen Gremien [PDF: 138 KB]

3.7 Mitgliedschaften in örtlichen und überörtlichen Gremien [PDF: 237 KB]

 

4. Stadtverwaltung

4.1 Verwaltungsvorstand [PDF: 10 KB]

4.2 Organisationsplan [PDF: 339 KB]

 

5. Städtische Einrichtungen

5.1 Schulen [PDF: 55 KB]

5.2 Sonstige städtische Einrichtungen [PDF: 75 KB]

 


6. Verzeichnis der Schiedspersonen [PDF: 115 KB]
 

 


II. Sammlung des Ortsrechts der Stadt Löhne

1. Gemeindeverfassungsrechtliche Grundlagen

1.1 Hauptsatzung der Stadt Löhne [PDF: 125 KB]

1.2 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Löhne [PDF: 150 KB]

1.3 Richtlinien über die Zuständigkeit von Ausschüssen des Rates der Stadt Löhne [PDF: 442 KB]  

1.4 Vertretungsregelung der Ausschussmitglieder [PDF: 8 KB]

1.5 Geschäftsordnung des Migrationsbeirates der Stadt Löhne [PDF: 12 KB]

 

1.10 Richtlinien des Rates

1.10.1 Richtlinien über die Genehmigung von Anträgen zur Führung des Wappens der Stadt Löhne [PDF: 14 KB]

1.10.3 Richtlinien über die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Löhne [PDF: 65 KB]

1.10.4 Richtlinien über die Verleihung der Ehrenürgerschaft [PDF: 70 KB]

 

2. Partnerschaftsangelegenheiten

2.1 Texte der Urkunden der Partnerschaft mit der Stadt Spittal/Drau in Österreich [PDF: 15 KB]

 

3. Überörtliche Zusammenarbeit

3.1 Satzung des Wasserbeschaffungsverbandes [PDF: 82 KB]  

3.3 Verbandssatzung des Zweckverbandes [PDF: 60 KB]

3.4 Vereinbarung über die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Gebiet der unteren Werre [PDF: 23 KB]

3.5 Satzung des Deichverbandes Löhne in Löhne-Gohfeld im Kreis Herford [PDF: 70 KB]

3.6 Vereinbarung über die Errichtung einer Adoptionsvermittlungsstelle [PDF: 28 KB]

3.7 Vertragliche Vereinbarung über die Zusammenführung der Aufgaben- und Finanzverantwortung der Sozialhilfe (Zaufi) [PDF: 38 KB]  

3.8 Satzung über die Heranzierzung der Städte und Gemeinden im Kreis Herford zur Durchführung der Grundsicherung (GSiG-Satzung) [PDF: 17 KB]

3.9 Vertrag über die Bildung einer Erziehungsberatungsstelle Stadt Löhne / Arbeiterwohlfahrt [PDF: 20 KB]

3.9.1 Kooperationsvereinbarung zwischen den Löhner Schulen, der AWO und der Stadt Löhne über die Einrichtung einer schulpsychologischen Beratungsstelle [PDF: 38 KB]

3.10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Vollstreckung im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit [PDF: 18 KB]

3.11 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Herford und der Stadt Löhne über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung [PDF: 899 KB]

 

4. Ortsrecht aus dem Bereich "Allgemeine Verwaltung"

4.1 Verwaltungsgebührensatz der Stadt Löhne [PDF: 125 KB]

4.2 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Löhne [PDF: 83 KB]


5. Ortsrecht aus dem Bereich "Finanzen"

5.1 Hundesteuersatzung der Stadt Löhne [PDF: 95 KB]

5.2 Satzung über die Abfallentsorung in der Stadt Löhne [PDF: 196 KB]

5.2.1 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung der Stadt Löhne [PDF: 135 KB]

5.3 Satzung über Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Löhne [PDF: 133 KB]

5.4 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art [PDF: 122 KB]

5.5 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Löhne [PDF: 9 KB] (Hebesatz-Satzung)


6. Ortsrecht aus dem Bereich "Recht, Sicherheit und Ordnung"

6.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen [PDF: 354 KB]

6.3.1 Tarifordnung über die Erhebung eines privatrechtlichen Entgeltes für die Standplätze anlässlich der Jahrmärkte in Obernbeck und Gohfeld [PDF: 20 KB]

6.4 Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Löhne [PDF: 27 KB]

6.5. Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löhne [PDF: 88 KB]

6.5.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Löhne [PDF: 137 KB]

6.5.3 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Löhne [PDF: 149 KB]

6.6 Ordnungsbehördliche Verordnung betreffend die Durchführung von Osterfeuern im Stadtgebiet Löhne [PDF: 23 KB]

6.7 Vertrag über die Durchführung des Bestattungswesens in der Stadt Löhne [PDF: 24 KB]

6.8 Satzung der Stadt Löhne über die Durchführung von Bürgerentscheiden [PDF: 102 KB]


7. Ortsrecht aus dem Bereich "Schule, Kultur und Sport"

7.1 Verordnung über die Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die öffentlichen Schulen der Stadt Löhne [PDF: 14 KB]

7.2 Satzung für die Musikschule der Stadt Löhne [PDF: 26 KB]

7.2.1 Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Löhne [PDF: 135 KB]

7.2.2 Schulordnung der Musikschule der Stadt Löhne [PDF: 94 KB]

7.2.3 Nutzungsordnung für das kreative Tonstudio der Musikschule der Stadt Löhne [PDF: 89 KB]

7.3 Richtlinien zur Förderung des Sportes in der Stadt Löhne [PDF: 53 KB]

7.4.1 Benutzungsordnung für die Sportplatzanlagen der Stadt Löhne [PDF: 19 KB]

7.4.2 Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen der Stadt Löhne [PDF: 21 KB]

7.5  Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Löhne [PDF: 17 KB]

7.5.1 Tarifordnung für die Bäder der Stadt Löhne [PDF: 69 KB]

7.6  Archivordnung der Stadt Löhne [PDF: 33 KB]

7.6.1 Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Löhne [PDF: 84 KB]

7.7  Benutzungsordnung für die Werretalhalle der Stadt Löhne sowie Miet- und Nebenkostentarif für die Nutzung der Werretalhalle (einschl. MWSt.) je Veranstaltungstag [PDF: 198 KB]

7.8 Allgemeine Benutzungsbedingungen der Stadtbücherei Löhne [PDF: 140 KB]

7.10 Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Löhne [PDF: 94 KB]

7.11 Satzung für die Volkshochschule der Stadt Löhne [PDF: 25 KB]

7.12 Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Löhne [PDF: 79 KB]

7.13 Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Löhne [PDF: 16 KB]


8. Ortsrecht aus dem Bereich "Soziales und Jugend"

8.1 Vertrag zwischen dem Kirchenkreis Herford und der Stadt Löhne betreffend Kindergärten und Gemeindeschwesternstationen [PDF: 21 KB]

8.2 Richtlinien zur Förderung der freiwilligen Altenhilfe im Stadtbereich Löhne [PDF: 12 KB]

8.3.1  Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangsheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden) in der Stadt Löhne [PDF: 126 KB]

8.5 Satzung für das Jugendamt der Stadt Löhne [PDF: 28 KB]

8.5.1 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Löhne [PDF: 56 KB]

8.5.2 Richtlinien des Jugendamtes zur Förderung der Familienbildung und -erholung [PDF: 16 KB]  

8.5.3 Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Löhne über die Förderung von Kindern in Tagespflege [PDF: 174 KB]

8.5.5 Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Löhne über die Projekte [PDF: 16 KB]  

8.5.6 Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Löhne über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen der Familienpflege als Hilfe zur Erziehung nach §§ 27 ff KJHG [PDF: 27 KB]  

8.5.7 Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Löhne über die Einrichtung [PDF: 29 KB]  

8.5.8 Richtlinien für die Hilfeform [PDF: 26 KB]  

8.5.9 Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Löhne über die Inobhutnahme von Jugendlichen in der Einrichtung [PDF: 14 KB]  

8.6 Satzung über private Kinderspielflächen in der Stadt Löhne [PDF: 26 KB]

8.7 Satzung über Teilnehmerbeiträge und Nutzungsentgelte für die Einrichtngen der Kinder- und Jugendarbeit des Jugendamtes der Stadt Löhne [PDF: 235 KB]

8.8 Benutzungsordnung Offene Ganztagsgrundschule [PDF: 88 KB]

8.9.  Änderungssatzung über die Satzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Ganztagsgrundschulen und Kindertagespflege [PDF: 254 KB]

8.10 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträen für die Teilnahme an dem Betreuungsangebot [PDF: 186 KB]

8.11 Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Löhne [PDF: 17 KB]


9. Ortsrecht aus dem Bereich "Bau- und Planungswesen, Umweltschutz"

9.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Löhne [PDF: 52 KB]

9.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes - KAG - für straßenbauliche Maßnhmen der Stadt Löhne [PDF: 108 KB]  

9.4 Satzung der Stadt Löhne zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c Baugesetzbuch [PDF: 39 KB]

9.5 Satzung der Stadt Löhne über die Festsetzung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Ablösebeträge für Stellplätze [PDF: 12 KB] )

 9.6 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Löhne [PDF: 407 KB]

9.7 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Löhne (Baumschutzsatzung) [PDF: 151 KB]

9.8 Richtlinien für die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch [PDF: 18 KB]

9.10 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Löhne (Sondernutzungssatzung) [PDF: 18 KB] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Löhne (Sondernutzungssatzung) [PDF: 148 KB]


10. Ortsrecht aus dem Bereich der Wirtschaftsbetriebe Löhne "WBL"

10.1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb [PDF: 497 KB]

10.2 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) [PDF: 174 KB]  

10.2.1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Löhne [PDF: 163 KB]

10.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) [PDF: 198 KB]  

10.3.1  Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Löhne [PDF: 178 KB]

10.4 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Löhne [PDF: 70 KB]