Corona 

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Der Besuch des Rathauses ist nur mit Terminvereinbarung möglich. Mehr Informationen dazu finden Sie hier!

Alle Informationen und Anmeldemöglichkeiten gibt es hier: www.muehlenkreiskliniken.de/testzentrum

hier finden Sie die wichtigsten Infos:

www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus

Kontakte

Im öffentlichen Raum ist zu allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Private Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand möglich. Kinder bis zu einem Alter voneinschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.

Masken

Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen. Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.

Eine Alltagsmaske ist unter anderem zu tragen auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts. Außerdem auf Spielplätzen.

Eine medizinische Maske (FFP-2, OP-Maske mit CE-Kennzeichnung) ist zu tragen

• in allen Geschäften des Einzel- und Großhandels sowie bei Friseur/innen und anderen Dienstleistungen,
• in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen (auch in Krankenhäusern),
• in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,
• bei zulässigen Präsenz-Bildungsveranstaltungen und –Prüfungen, die in Gebäuden und geschlossenen Räumen stattfinden,
• in Bussen, Zügen des Nah- und Fernverkehrs und Taxen, Fahrten mit zum Beispiel Kleinbussen zu den Impfzentren sowie in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Haltestellen,
• während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.
• Bei gemeinsamen Fahrten in Fahrzeugen eine medizinische Maske zu tragen ist, wenn Personen aus verschiedenen Haushalten anwesend sind (ausgenommen Einsatzsituationen)

Von der Maskenpflicht ist befreit sind Kinder vor dem Schuleintritt und wer aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, das auf Verlangen vorzulegen ist.

Bußgelder

Alle zuständigen Behörden und staatlichen Stellen werden die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchsetzen.
Ordnungswidrigkeiten können empfindlich bestraft werden, etwa bei Verstößen des Infektionsschutzgesetzes.

Laut der aktuellen Coronaschutzverordnung gilt:

Weiterhin unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen erlaubt sind u.a.

• Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
• Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Parteiversammlungen oder Blutspenden)
• Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher
  Institutionen, Gesellschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften, Parteien oder Vereine
• Beerdigungen und  der vorangehenden Trauerfeier
• standesamtliche Trauungen

Kultur

Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen  sind derzeit unzulässig. Derartige Veranstaltungen sind im Freien nur dann zulässig, wenn die Aufführenden einen Mindestabstand von 2 Metern einhalten und die Zuschauer die Veranstaltung aus ihrer Wohneinrichtung verfolgen (soge-nannte Fensterkonzerte).

Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist im Kreis Herford mit negativem Testergebnis und vorheriger Terminbuchung möglich. Bitt erkundigen Sie sich im Vorfeld.

Handel

Verkaufsstellen des Einzelhandels dürfen Termin-shopping („Click & Meet“) anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken. Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts und ein negatives Testergebnis sind dabei zwingend notwendig.

Der Verzehr von Speisen und Getränken ist in einem Umkreis von 50 Metern untersagt.

Dienstleistungen

Alle körpernahen Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung zulässig.
Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis der Kundin bzw. des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich.

Gastronomie

Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen eingehalten werden.

Der Verzehr von Speisen und Getränken ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung  untersagt.

Kindertagesbetreuung

Die aktuelle Planung  für die Kindertagesbetreuung in NRW  finden Sie hier.

Unterrichtbetrieb

Alle Informationen finden Sie hier.

Sport

Auf Sportanlagen unter freiem Himmel ist Sport wie bisher alleine zu zweit oder innerhalb des eigenen Hausstandes zulässig und zusätzlich nun mit höchstens fünf Personen aus zwei verschiedenen Hausständen. Auch Gruppen von höchstens 20 Kindern im Alter bis einschließlich 14 Jahren mit bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen dürfen gemeinsam unter freiem Himmel Sport treiben.

Freizeit- und Vergnügungsstätten

Der Betrieb von

• Spielhallen, Spielbanken,  und ähnlichen Einrichtungen
• Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen,
• Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen,
• Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen

ist derzeit untersagt.

In Wettannahmestellen, Wettbüros und so weiter ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter gestattet.

Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und negativen Testergebnis und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen. Gleiches gilt für den Betrieb von Zoologischen Gärten und Tierparks. Im Außenbereich gibt es keine Vorgabe zu den zulässigen Personen je Quadratmeter.

Reisen

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt, soweit sie nicht aus Gründen der medizinischen oder pflegerischen Versorgung oder aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind. Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten ist aber keine touristische Nutzung und daher erlaubt.

Bund und Länder appellieren eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger von nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und auch ins Ausland abzusehen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Auswärtigen Amtes.

16.12.2020:

Da durch die neuen Regelungen einige Geschäfte geschlossen bleiben müssen, möchten wir noch einmal auf unsere Unterstützungsaktion aufmerksam machen:

14.12.2020:

Die Maßnahmen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebeshinnehmen müssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützen.

Dafür steht die verbesserte Überbrückungshilfe III bereit, die Zuschüsse zu den Fixkosten vorsieht. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem höheren monatlichen Zuschuss in Höhe von maximal 500.000 Euro für die direkt und indirekt von den Schließungen betroffenen Unternehmen, leistet der Bund seinen Beitrag, Unternehmen und Beschäftigung zu sichern. Für die von der Schließung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen ähnlich wie bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen geben. Der mit den Schließungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern im Einzelhandel und anderen Branchen soll aufgefangen werden, indem Teilabschreibungen unbürokratisch und schnell möglich gemacht werden. Zu inventarisierende Güter können ausgebucht werden. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Das sichert Liquidität.

Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 Maßnahmen betroffen sind, wird gesetzlich vermutet, dass erhebliche (Nutzungs-) Beschränkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit werden Verhandlungen zwischen Gewerbemietern bzw. Pächtern und Eigentümern vereinfacht.

Mehr Informationen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010

Links und Informationen

Sollten Sie weitere Fragen haben, nehmen Sie gerne Kontakt zur wfg auf: Telefonisch unter 05221-182 405-0 oder per Mail unter info@wfg-hf.de

Weitere Informationen finden Sie unter den folgenden Links:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bundesfinanzministerium
Landesregierung NRW

Täglich gibt es aktuelle Meldungen zur Corona-Virus-Pandemie. Diese Vielzahl an Informationen möchten wir für Sie übersichtlich halten. Aus diesem Grund finden Sie hier die aktuellen Verordnungen zum Download: