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Stadt Löhne

Oeynhausener Straße 41
32584 Löhne

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Die Stadtverwaltung Löhne ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird durch den Bürgermeister Bernd Poggemöller vertreten.
(Anschrift wie vorstehend genannt)

Inhaltlich Verantwortlich: Herr Bürgermeister Bernd Poggemöller

Ansprechpartnerin Internet für die Stadt Löhne:

Ursula Nolting

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Ratsangelegenheiten und Kommunikation
Amtsleitung

Telefon: 05732 100 252
Telefax: 05732 100 9252
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Raum: 104

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Das Copyright der im Design und im Auftritt verwendeten Bilder gehört der Stadt Löhne oder wird angegeben.

Technische Umsetzung und Webhosting
Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
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32634 Lemgo

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Rechtliche Hinweise

Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Löhne übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Löhne, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Löhne behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Eine Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen. Wir setzen Cookies (kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen) ein, um Daten über die Nutzung unseres Internetauftritts zu sammeln. So können wir unseren Internetauftritt Ihren Vorlieben und Interessen besser anpassen. Die von uns gesammelten Daten werden nicht personenbezogen ausgewertet, sondern nur zu internen statistischen sowie technischen Zwecken genutzt. In keinem Fall werden diese Daten an Dritte weitergegeben. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Entsprechende Hinweise finden Sie in der Hilfefunktion Ihres Browsers.

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Löhne  liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Stadt von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Stadt Löhne technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Stadt Löhne hat auf Ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt.

Für alle diese Links gilt: Der Webmaster von www.loehne.de erklärt ausdrücklich, dass er/sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren sich die Stadt Löhne und ihr Webmaster hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.

Urheber- und Kennzeichnungspflicht

Die Stadt Löhne ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von der Stadt Löhne selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes der Stadt Löhne genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Löhne selbst erstellten Objekten bleibt allein bei der Stadt Löhne. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Stadt Löhne nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Löhne zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

elektronische Kommunikation

Sie können alle Organisationseinheiten und ein Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Löhne per E-Mail erreichen. Eine Kommunikation per E-Mail kann aber Sicherheitslücken aufweisen. Die E-Mails können von versierten Nutzerinnen und Nutzern beim Versand aufgehalten und eingesehen oder verändert und dann in dieser veränderten Form weitergeleitet werden.

Wenn wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass die Stadt Löhne dazu berechtigt ist, per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absende-Adresse zu antworten. Ansonsten verweisen Sie bitte auf eine andere Art der Kommunikation.

Nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG NRW) ist eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit die empfangende Person oder Stelle hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. Weitere Informationen finden Sie in diesem Impressum im Abschnitt „rechtsverbindliche elektronische Kommunikation“.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Löhne versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Löhne aus Sicherheitsgründen nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

  • Portable Document Format (.pdf)
  • Rich Text Format (.rtf)
  • Textdateien (.txt, .csv)
  • Microsoft Word (.docx)
  • Microsoft Excel (.xlsx)
  • Microsoft Powerpoint (.pptx)
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
  • Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Löhne zulässig. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 30 MB und bei De-Mail auf 10 MB begrenzt. Größere Nachrichten werden automatisch abgelehnt.

Wir antworten Ihnen nach Möglichkeit auf dem von Ihnen eingangs gewählten Weg. Antworten können Sie ausdrücklich in Papierform wünschen.

Ist Ihre Nachricht nicht bearbeitbar, informieren wir Sie darüber.

rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

Die Stadt Löhne bietet Ihnen neben der formlosen Kommunikation per E-Mail ergänzend an, auch rechtsverbindlich mit der Verwaltung und ihren Beschäftigten auf elektronischem Weg in Kontakt zu treten. Eine Kommunikation per E-Mail ohne zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen kann Sicherheitslücken aufweisen. Aus diesem Grund eröffnen wir den Zugang zu rechtsverbindlicher elektronischer Kommunikation auf folgenden Wegen:

  • elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur über die Virtuelle Poststelle (VPS)
  • elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur über das besondere Behördenpostfach (beBPo)
  • absenderbestätigte De-Mail

VIRTUELLE POSTSTELLE

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesendet werden. Die für viele Behördengänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt.

Die E-Mail-Adresse der Virtuellen Poststelle lautet: poststelle@vps.loehne.de.

Über die Voraussetzungen zur Nutzung der qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) informiert die Bundesnetzagentur.

Die Stadt Löhne unterstützt derzeit nur akkreditierte Signatur- und Verschlüsselungsverfahren. Die Virtuelle Poststelle unterstützt das Verschlüsselungsverfahren S/MIME (Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions). Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren öffentlichen Schlüssel, der Ihnen hier zum Download bereitsteht:

Öffentlicher Schlüssel für das Postfach der Virtuellen Poststelle der Stadt Löhne

Die Stadt Löhne verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifikatsspeicher.

Besonderes Behördenpostfach

Die Stadt Löhne hat ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) eingerichtet. Das besondere Behördenpostfach beruht auf der bundeseinheitlichen Infrastruktur für das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Innerhalb dieser Infrastruktur können verschiedene Nutzende wie Anwältinnen und Anwälte, Notare, Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen ein authentifiziertes Postfach erstellen und so an der elektronischen Kommunikation teilnehmen.

Durch die Nutzung des sogenannten OSCI-Standards gewährleistet die Kommunikation über das EGVP einen sicheren und vertraulichen Nachrichtenaustausch. Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.egvp.justiz.de.

Für die Übermittlung eines Dokumentes an das besondere Behördenpostfach benötigen Sie ein Postfach innerhalb der EGVP-Infrastruktur. Eine Kommunikation zwischen regulären E-Mail-Adressen oder De-Mail-Adressen und dem besonderen Behördenpostfach der Stadt Löhne ist nicht möglich.

Das beBPo der Stadt Löhne ist im EGVP-Verzeichnis/ beBPo-Adressbuch unter dem Eintrag „Stadt Löhne – Kommunalverwaltung“ zu finden.

Zur rechtsverbindlichen Übersendung von Dokumenten mit Schriftformerfordernis (zum Beispiel bei Widersprüchen) sind diese zusätzlich mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zur versehen.

DE-MAIL

De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Sie benötigen hierfür ein spezielles De-Mail-Postfach bei einem akkreditierten De-Mail-Diensteanbieter.

Die De-Mail-Adresse der Stadt Löhne lautet: poststelle@loehne.de-mail.de

Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.

Häufig gestellte Fragen zu De-Mail beantwortet der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik.


Datenschutzerklärung

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen


Technische Verantwortung für die Funktionsweise des Systems:

Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Postfach 4 69
32634 Lemgo

Telefon: 05261/252-0
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